Produkt zum Begriff Gesetz:
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Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen , Zum Werk Fast 90 % der angemeldeten Erfindungen stammen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Deshalb ist die Wertermittlung der Erfindungsvergütung von enormer Bedeutung. Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die allein in diesem Standardwerk Berücksichtigung finden. Der Kommentar informiert praxisnah und verständlich zu den Grundlagen und Neuerungen des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen und kommentiert zudem die Vergütungsrichtlinien. Auch zu grenzüberschreitenden Sachverhalten gibt das Werk umfassend und aktuell Auskunft. Vorteile auf einen Blick aktuelle und übersichtliche Kommentierung eines komplexen Rechtsgebietes Einbeziehung der unternehmensbezogenen Vergütungsrichtlinien Darstellung grenzüberschreitender Sachverhalte Zur Neuauflage mit den Auswirkungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes relevante Entscheidungen nach der Reform des Urheberrechts Auswirkungen des EU-Einheitspatents Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Rechtsabteilungen von Unternehmen, Verbände, Richterinnen und Richter und Personen, die mit Fragen betrieblicher Arbeitnehmererfindungen befasst sind sowie für Erfinderinnen und Erfinder. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Göhler, Erich: Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten , Zum Werk Dieser bewährte Kommentar zeichnet sich aus durch übersichtliche, prägnante, verständliche und praxisbezogene Erläuterungen Beschränkung auf aktuelle Fragen vollständige und laufende Auswertung der Rechtsprechung und des Schrifttums besonders ausführliche Behandlung aller Fragen, die in Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten in der täglichen Praxis eine große Rolle spielen Vorteile auf einen Blick Referenzwerk für alle Verfahrensbeteiligten praxisgerecht und zugleich wissenschaftlich fundiert handlich und kompakt Zur Neuauflage Die 19. Auflage befindet sich auf dem Stand Herbst 2023 und verarbeitet alle Novellierungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes seit Erscheinen der Vorauflage, so u.a. 60. Gesetz zur Änd. des Strafgesetzbuches - Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland v. 30.11.2020 61. Gesetz zur Änd. des Strafgesetzbuches - Umsetzung der RL (EU) 2019/713 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 17. April 2019 zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/413/JI des Rates v. 10.3.2021 Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des BVerfG v. 27.5.2020 v. 30.3.2021 Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änd. weiterer Vorschriften v. 25.6.2021 Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änd. weiterer Vorschriften v. 5.10.2021 Zweites Gesetz zur Änd. schifffahrtsrechtlicher Vorschriften v. 14.3.2023 u.v.m. Zielgruppe Für Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen, die für den Erlass von Bußgeldbescheiden zuständig sind. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
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Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG)
Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) , Zum Werk Deutschland verfügt über ein dynamisches Fin-Tech-Ökosystem und insbesondere in Berlin über einen der progressivsten Start-Up-Standorte weltweit. Mit Ethereum ist hierzulande das derzeit wichtigste open source-Blockchain-Protokoll für Token-Emissionen entwickelt worden. Zugleich erproben die deutschen Börsen und große Bankhäuser eigene Blockchain-Plattformen für Wertpapiertransaktionen und andere Digitalisierungsmodule, um die Wertpapierabwicklung effizienter zu gestalten und neue Finanzprodukte anzubieten. Die Krypto-Branche erwartet von dem neuen Gesetz einen erheblichen Schub. Mit der Etablierung des Rechtsrahmens soll sich unter deutschem Recht eine Token-Ökonomie auf Blockchain-Basis entwickeln, die ähnlich der Einführung des Internets den Kapitalmarkt grundlegend revolutioniert. Zugleich erhoffen sich die traditionellen Finanzakteure Rechtssicherheit für die eigenen Blockchain-Geschäftsmodelle und Digitalisierungsbestrebungen. Gelingt dies, dürfte der Finanzplatz Deutschland eine Vorreiterrolle im Fin-Tech-Bereich einnehmen. Das elektronische Wertpapier "made in Germany" könnte weitreichende Bedeutung auf dem Anleihemarkt erlangen und ggf. zum model law für Blockchain-Emissionen avancieren. Der Kommentar wird insbesondere für Start-Up-Unternehmen und die sie begleitende Rechtsberatung von großem Wert sein. Da der Kommentar als erstes Werk dieser Art auf dem Markt sein wird, der zudem von den Personen geschrieben wird, die maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkt haben, dürfte seine Lektüre gemeinsam mit der Gesetzesbegründung die Grundlage fundierter rechtlicher Analysen durch Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen bilden. Auch für die Perspektive der Aufsichts- und Ermittlungsbehörden (BaFin, Bundesbank, Staatsanwaltschaften) wird der Kommentar zunächst die einzige und damit die notwendige Handreichung für eine Arbeit mit dem Gesetz sein. Vorteile auf einen Blick erster Kommentar am Markt Autoren haben maßgeblich an der Erstellung des Gesetzes mitgewirkt hohe Praxisrelevanz Zielgruppe Für Praktikerinnen und Praktiker, die eine erste Handreichung zum neuen Gesetz suchen, insbesondere Start-Up-Unternehmen; Rechtsanwaltschaft und Unternehmensjuristinnen und -juristen; Rechtsabteilungen von Banken und Verbänden; Aufsichts- und Ermittlungsbehörden. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20220126, Produktform: Leinen, Redaktion: Müller, Michael F.~Pieper, Christian, Auflage: 22001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Keyword: eWpG; Blockchain; Krypto-Token; Krypto-Wertpapiere, Fachschema: Finanzmarkt / Kapitalmarkt~Kapitalmarkt~Anlage (finanziell) / Wertpapier~Börse / Wertpapier~Effekten~Wertpapier~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht~Handelsrecht~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXIV, Seitenanzahl: 421, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 198, Breite: 132, Höhe: 36, Gewicht: 690, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Bechtold, Rainer: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen , Zum Werk Dieser Kommentar legt das geltende deutsche Kartellrecht mit seinen Bezügen zum EU-Recht prägnant, souverän und praxisorientiert dar, einschließlich der Bestimmungen zur Fusionskontrolle, Marktbeherrschung und zum Verfahrensrecht. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Notwendige beschränkt. Das handliche Format, die kompakte und übersichtliche Darstellung sowie ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold« zum idealen Praxisbegleiter in jeder Situation. Das Werk wird seit der 9. Auflage von dem renommierten Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Bosch fortgeführt und bildet mit dem Parallelwerk Bechtold/Bosch/Brinker zum EU-Kartellrecht eine inhaltliche Einheit. Vorteile auf einen Blick hochaktuelle Kommentierung des GWB mit allen notwendigen Bezügen zum EU-Kartellrecht sorgfältige Kommentierung der 11. GWB-Novelle handliches Format - mit allen wichtigen Texten im Anhang Kommentierung aus einem Guss: gemeinsam mit dem Parallelwerk zum EU-Kartellrecht eine Einheit Zur Neuauflage Schwerpunkte der Neuauflage sind die Kommentierung der neuen Vorschriften der 11. GWB-Novelle und die Aktualisierung insbesondere im Bereich Plattformwirtschaft und Schadensersatz aufgrund der Entwicklungen in Verwaltungspraxis und Rechtsprechung. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen und Behörden. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Ist eine Norm Gesetz?
Eine Norm ist nicht dasselbe wie ein Gesetz. Während Gesetze rechtlich verbindlich sind und von staatlichen Institutionen erlassen werden, sind Normen freiwillige Regeln, die von Interessengruppen oder Organisationen erstellt werden, um bestimmte Standards oder Verhaltensweisen zu fördern. Normen können in verschiedenen Bereichen wie Qualitätssicherung, Umweltschutz oder Sicherheit gelten. Obwohl Normen nicht gesetzlich verpflichtend sind, können sie dennoch weitreichende Auswirkungen haben, da sie oft als Industriestandards anerkannt werden und von Unternehmen oder Organisationen eingehalten werden, um Vertrauen und Glaubwürdigkeit zu gewährleisten. Letztendlich dienen sowohl Gesetze als auch Normen dazu, Ordnung und Sicherheit in einer Gesellschaft zu gewährleisten, jedoch auf unterschiedliche Weise.
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Ist eine Richtlinie ein Gesetz?
Eine Richtlinie ist im rechtlichen Sinne keine Gesetz, sondern ein Instrument der Europäischen Union, um die Mitgliedstaaten zu einer einheitlichen Umsetzung bestimmter Ziele zu verpflichten. Richtlinien enthalten Vorgaben und Ziele, die von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Im Gegensatz dazu sind Gesetze rechtlich bindende Regelungen, die von den nationalen Parlamenten erlassen werden und unmittelbar geltendes Recht darstellen. Obwohl Richtlinien keine Gesetze sind, haben sie dennoch rechtliche Wirkung, da sie verbindliche Vorgaben für die nationalen Gesetzgeber darstellen.
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Ist eine Verordnung ein Gesetz?
Eine Verordnung ist im Gegensatz zu einem Gesetz eine untergeordnete Rechtsnorm. Sie wird von einer Behörde oder einer Regierung erlassen und regelt spezifische Einzelheiten oder Durchführungsbestimmungen eines Gesetzes. Eine Verordnung kann nur auf Grundlage eines Gesetzes erlassen werden und darf dieses nicht überschreiten. Sie ist in der Regel konkreter und detaillierter als ein Gesetz und regelt oft spezifische Sachverhalte oder Zuständigkeiten. Letztendlich dient eine Verordnung dazu, die Umsetzung und Durchführung eines Gesetzes zu konkretisieren und zu erleichtern.
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Ist eine Norm ein Gesetz?
Eine Norm ist nicht dasselbe wie ein Gesetz. Normen sind allgemeine Regeln oder Standards, die von einer bestimmten Gruppe oder Organisation festgelegt werden, um Verhalten oder Leistungen zu regulieren. Sie sind in der Regel nicht rechtlich verbindlich, sondern dienen dazu, einheitliche Standards zu fördern. Gesetze hingegen sind verbindliche Regeln, die von einer Regierung oder einer anderen autorisierten Stelle erlassen werden und deren Einhaltung rechtlich durchgesetzt werden kann. Obwohl Normen und Gesetze ähnliche Ziele verfolgen können, unterscheiden sie sich in ihrem rechtlichen Status und ihrer Durchsetzbarkeit.
Ähnliche Suchbegriffe für Gesetz:
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Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG
Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG , Zum Werk Das neue Gesetz über elektronische Wertpapiere - eWpG markiert eine Zäsur im Kapitalmarktrecht und ist ein zentrales Regelwerk für die Digitalisierung der Finanzwelt. Das Werk bietet eine Kombination aus einer Kommentierung des eWpG (1. Teil), einer konzisen handbuchartigen Darstellung von Anleihestrukturen, Anleihebedingungen, Emissionsverfahren und Aufsichtsrecht (2. Teil), einem instruktiven Abschnitt zu führenden ausländischen Rechtsordnungen (u.a. Schweiz, Polen, UK und Liechtenstein) (3. Teil) sowie Vertragsmuster aus dem Bereich der elektronischen Wertpapiere mit Erläuterungen (4. Teil). Der Kommentar richtet sich an Praktikerinnen und Praktiker, die Lösungen zu Fragen des Rechts der elektronischen Wertpapiere suchen, insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung bzw. Durchführung von Verfahren bei der BaFin. Der Leserschaft wird dabei nicht nur eine Kommentierung des eWpG geboten, für die Praktikerin und den Praktiker besonders wertvoll ist die Kombination aus Kommentierung und einer handbuchartigen Darstellung im Fließtext zu den als elektronische Wertpapiere in Betracht kommenden verschiedenartigen Schuldverschreibungen, ihrer spezifischen Bedingungen, des Emissionsverfahrens, ihrer praktischen Behandlung sowie schließlich aufsichtsrechtlicher Aspekte des eWpG. Auch Rechtsfragen zu elektronischen Emissionen außerhalb des Anwendungsbereichs des eWpG werden behandelt. Der Abschnitt mit Musterformularen, die den neuartigen Anforderungen an elektronische Wertpapiere Rechnung tragen, rundet das innovative Konzept des Bandes ab. Vorteile auf einen Blick vereint die Sichtweisen von Aufsicht, Wissenschaft und Anwaltspraxis berücksichtigt bereits die europäischen Vorgaben der EU/MiCAR sowie das Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG) in finaler Fassung ausführlicher internationaler rechtsvergleichender Teil Zielgruppe Für Anwaltschaft mit Beratungsschwerpunkten in den Bereichen Kapitalmarktrecht, Recht der Unternehmensfinanzierung, Kapitalgesellschaftsrecht; Banken und Finanzdienstleister; kapitalmarktorientierte Unternehmen; FinTechs und Start-ups; Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit entsprechendem Schwerpunkt; Richterschaft; Aufsichtsbehörden; Ministerien. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Das Gesetz der Straße (Connelly, Michael)
Das Gesetz der Straße , Seine Fälle löst er von der Rückbank seines Wagens, was ihm den Spitznamen »Lincoln Lawyer« eingebracht hat. Wer ihn chauffiert? Mandanten, die sich die Anwaltskosten nicht leisten können. Jetzt steht Michael Haller vor dem spektakulärsten Fall seiner Karriere: Nach dem kaltblütigen Mord an seinem Kollegen Jerry Vincent wird Haller dessen hochkarätiger Klientenstamm übertragen. Der Verdacht liegt nahe, dass der Mörder unter Vincents Mandanten zu finden ist. Ist auch Haller in Gefahr? Der hat keine Zeit, sich Sorgen zu machen. Vincents letzter Fall fordert seine Aufmerksamkeit: Der Hollywood-Mogul Walter Elliot ist des Mordes an seiner Ehefrau und deren Geliebten angeklagt. Je näher Haller der Wahrheit kommt, desto größer wird die Gefahr. Und dann verschwindet er ... , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 20230126, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Ein Fall für den Lincoln Lawyer#2#, Autoren: Connelly, Michael, Übersetzung: Leeb, Sepp, Seitenzahl/Blattzahl: 519, Keyword: Anwalt; Mord; Klienten; Verdacht; Gefahr; Hollywood; Verschwinden, Fachschema: Amerikanische Belletristik / Kriminalroman, Fachkategorie: Thriller / Spannung, Warengruppe: HC/Belletristik/Kriminalromane, Fachkategorie: Kriminalromane und Mystery, Thema: Nervenkitzeln, Text Sprache: ger, Originalsprache: eng, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Kampa Verlag, Verlag: Kampa Verlag, Verlag: Kampa Verlag AG, Länge: 205, Breite: 124, Höhe: 43, Gewicht: 510, Produktform: Gebunden, Genre: Belletristik, Genre: Belletristik, Autor: 9783311125617 9783311155089, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 451144
Preis: 19.90 € | Versand*: 0 € -
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Kommentar
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Kommentar , Im Kommentar werden das UWG und die Preisangabenverordnung erläutert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht anhand von Entscheidungen des EuGH, des BGH und maßgeblicher Urteile der Oberlandesgerichte. Das erfahrene Autorenteam aus elf Richter:innen und Universitätsprofessor:innen verdichtet die große Zahl aktueller Entscheidungen und gesetzlicher Änderungen zu einer ebenso präzisen wie verständlichen Kommentierung. Der Schwerpunkt der Kommentierung liegt auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht anhand von Entscheidungen des EuGH, des BGH und ausgewählter Urteile der Oberlandesgerichte. Neu in der 3. Auflage: Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht Umfangreiche Aktualisierung der Kommentierung des UWG und Preisangabenverordnung Herausgeber: Prof. Dr. Wolfgang Büscher war Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof und Mitglied des für Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats. Er ist Honorarprofessor an der Universität Osnabrück und Autor verschiedener Veröffentlichungen zum Marken- und Wettbewerbsrecht. Autor:innen: Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens , Universitätsprofessor, Universität Osnabrück; Prof. Dr. Wolfgang Büscher , Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof i. R.; Thomas Franzke , Richter am Oberlandesgericht Hamm; Dr. Martin Hohlweck , Richter am Oberlandesgericht Köln; Celso Lopez Ramos , Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Hamm; Dr. Asmus Maatsch , Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Prof. Dr. Mary-Rose McGuire , Universitätsprofessorin, Universität Osnabrück; Lars Meinhardt, Vorsitzender Richter am OLG , München; Dr. Stefan Schilling , Richter am Landgericht Hamburg, Wiss. Mitarbeiter am Bundesgerichtshof; Michael Schmidt , Vors. Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg; Dr. Jan Tolkmitt , Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Annette Wille , Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 199.00 € | Versand*: 0 € -
Das Gesetz der Resonanz (Franckh, Pierre)
Das Gesetz der Resonanz , Wir leben in aufregenden Zeiten! Erstmals in der Geschichte zeigen neueste wissenschaftliche Erkenntnisse, dass alte Weisheitslehren recht hatten: Jeder Gedanke hat eine Wirkung. Das Herz hat die größte Ausstrahlung. Wir sind mit allem verbunden. In dieser spannenden Dokumentation präsentiert Erfolgsautor Pierre Franckh international renommierte Experten und Wissenschaftler sowie ihre Erkenntnisse und stellt die Fragen: Warum funktioniert Wünschen tatsächlich? Können wir nur mit Gedankenkraft unsere DNA verändern? Und: Haben wir wirklich Zugang zu allen Informationen des Universums? Faszinierende Fakten, ungewöhnliche Geschichten und viele Praxistipps zum richtigen Denken und Wünschen - unter anderem mit: Bruce Lipton Gregg Braden Dr. Rupert Sheldrake Prof. Ervin Laszlo Prof. Fritz A. Popp Lynn McTaggart Bärbel Mohr , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 201007, Produktform: VI, Autoren: Franckh, Pierre, Fachschema: Video~Hilfe / Lebenshilfe~Lebenshilfe~Video / Dokumentation, Fachkategorie: Ratgeber, Sachbuch: Psychologie, Fachkategorie: Körper und Geist: Gedanken & Methoden, Text Sprache: ger, Verlag: Koha-Verlag GmbH, Verlag: KOHA-Verlag GmbH, Länge: 195, Breite: 136, Höhe: 17, Gewicht: 81, Produktform: DVD-Video, Genre: Filme, Genre: Filme, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: LIB_MEDIEN, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0006, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Audio / Video, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 21.80 € | Versand*: 0 €
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Kann eine Verordnung einem Gesetz Derogieren?
Kann eine Verordnung einem Gesetz Derogieren? Ja, eine Verordnung kann einem Gesetz derogieren, wenn sie von einer höheren Instanz, wie beispielsweise der Regierung oder einer Behörde, erlassen wird. Dies bedeutet, dass die Verordnung im konkreten Fall Vorrang vor dem Gesetz hat und dieses zeitweise außer Kraft setzen kann. Allerdings muss die Verordnung im Einklang mit dem Gesetz stehen und darf nicht gegen dessen grundlegende Prinzipien verstoßen. Es ist wichtig, dass Verordnungen transparent und nachvollziehbar sind, um Missbrauch zu vermeiden und die Rechte der Bürger zu schützen. Letztendlich liegt es an den Gerichten, zu entscheiden, ob eine Verordnung rechtmäßig ist und einem Gesetz derogieren kann.
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Ist eine EU Verordnung ein Gesetz?
Eine EU-Verordnung ist ein Rechtsakt der Europäischen Union, der in allen Mitgliedstaaten unmittelbar gilt. Im Gegensatz zu einer Richtlinie, die von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden muss, ist eine Verordnung direkt anwendbar. Sie hat daher Gesetzeskraft und muss von den nationalen Behörden und Gerichten beachtet werden. Eine EU-Verordnung kann somit als eine Art Gesetz auf EU-Ebene betrachtet werden, da sie verbindliche Regeln für alle Mitgliedstaaten festlegt.
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Worin besteht der Unterschied zwischen einem Gesetz und einem Statut?
Ein Gesetz ist eine allgemein verbindliche Regelung, die von einer gesetzgebenden Instanz wie dem Parlament erlassen wird. Ein Statut hingegen ist eine spezifische Regelung, die von einer Organisation oder Institution für ihre eigenen Mitglieder oder Mitarbeiter erstellt wird. Gesetze gelten für die gesamte Bevölkerung, während Statuten nur für eine bestimmte Gruppe oder Organisation gelten.
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In welchem geografischen Raum gilt das jeweilige Gesetz oder die jeweilige Regelung zum Geltungsbereich? Was versteht man unter dem Geltungsbereich einer Norm oder Vorschrift?
Das jeweilige Gesetz oder die Regelung gilt in dem geografischen Raum, für den es erlassen wurde. Der Geltungsbereich einer Norm oder Vorschrift definiert, wo diese gültig ist und welche Personen oder Sachverhalte davon betroffen sind. Es legt fest, in welchem geografischen Gebiet die Regelung Anwendung findet.
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