Produkt zum Begriff Rechtsstaat:
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Brodkorb, Mathias: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? , Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten. , Nachschlagewerke & Lexika > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 25.00 € | Versand*: 0 € -
Der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus
Der Rechtsstaat im Kampf gegen Antisemitismus , Antisemitische Übergriffe und Straftaten bewegen sich auf einem konstant hohen Niveau, sodass Jüdinnen*Juden täglich einem erheblichen Gefahrenpotenzial ausgesetzt sind. Der Sammelband setzt sich mit der Frage auseinander, wie der Rechtsstaat im Kampf gegen aktuelle antisemitische Erscheinungsformen vorgeht, welche Herausforderungen sich dadurch ergeben und wie diesen begegnet werden kann. Die Beiträge fokussieren die Strafverfolgung, den justiziellen Umgang damit sowie den Strafvollzug, jeweils vor dem Hintergrund der Perspektiven von Betroffenen und der zivilgesellschaftlichen Bearbeitung. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 35.00 € | Versand*: 0 € -
Heilmittel-Richtlinie PLUS
Heilmittel-Richtlinie PLUS , Die Heilmittel-Richtlinie PLUS ist das Standardwerk für die Ergotherapie und ein wichtiges Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit in Praxis und Klinik. Sie finden darin die Überarbeitung der Heilmittel-Richtlinie und die Neufassung des Heilmittelkatalogs, die der Gemeinsame Bundesausschuss beschlossen und deren Gültigkeit er ab Januar 2021 vorgesehen hat. Ziel der Reform war es, das Verordnungsverfahren deutlich zu vereinfachen und Leistungserbringer damit zu entlasten. Die wesentlichen Neuerungen sind in der Heilmittel-Richtlinie PLUS zusammengefasst: - Heilmittel-Richtlinie 2021 mit umfassenden Kommentaren des DVE - Heilmittelkatalog Ergotherapie - Diagnoseliste mit ICD-10-Codes sowie der Zuordnung von besonderen Verordnungsbedarfen und langfristigen Heilmittelbedarfen - Erläuterungen zum neuen Verordnungsmuster 13 - Ambulante Versorgung von Privatpatienten - Auswahl geeigneter Assessment-Instrumente für die Ergotherapie - Überblick über Definition, Ziele und Ablauf der Ergotherapie - Neuer Rahmenvertrag nach § 125 SGB V inklusive Anlagen - Rahmenvertrag nach § 125a SGB V ("Blankoverordnung") inklusive Anlagen - Neuer DGUV-Vertrag Das praktische Ordnerformat ist variabel und bietet Platz für eigene Notizen sowie Ergänzungslieferungen, z.¿B. bei Änderungen oder Neuerungen. , >
Preis: 49.00 € | Versand*: 0 € -
PRESSOL Flachkopf-Schmiernippel - R 1/4",Nach der Norm-Vorschrift aus Stahl
glanzverzinkt und gehärtet. Alle Gewinde sind kegelig.DIN: 3404-MGewindegröße: M 10 x 1Schlüsselweite(mm): 17Bezeichnung: M 1Inhaltsangabe (ST): 1"
Preis: 8.63 € | Versand*: 5.90 €
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Ist ein Rechtsstaat?
Ist ein Rechtsstaat ein politisches System, in dem die Herrschaft des Rechts über der Willkür steht? Ist es ein System, das die Gewaltenteilung, die Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte gewährleistet? Ist ein Rechtsstaat ein Garant für Rechtssicherheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger? Ist ein Rechtsstaat ein unverzichtbarer Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft, in der die Gesetze für alle gleichermaßen gelten?
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Wie sind Rechtsstaat?
Wie sind Rechtsstaat? Ein Rechtsstaat zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus, bei der die Legislative Gesetze verabschiedet, die Exekutive diese Gesetze umsetzt und die Judikative über die Einhaltung der Gesetze wacht. Zudem garantiert ein Rechtsstaat die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger, schützt vor Willkür und sorgt für Rechtssicherheit. Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein weiteres wichtiges Merkmal eines Rechtsstaats, da sie sicherstellt, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich behandelt werden. Ein Rechtsstaat basiert auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, wonach alle staatlichen Maßnahmen an Gesetze und Verfassung gebunden sind.
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Ist Nordkorea ein Rechtsstaat?
Ist Nordkorea ein Rechtsstaat? Nordkorea wird von einem autoritären Regime kontrolliert, das die Rechte und Freiheiten seiner Bürger stark einschränkt. Das Rechtssystem des Landes dient in erster Linie dazu, die Macht der Regierung zu festigen und Opposition zu unterdrücken. Es gibt Berichte über willkürliche Verhaftungen, Folter und unfaire Gerichtsverfahren. Die Rechte der Bürger werden oft missachtet und es gibt keine unabhängige Justiz. Insgesamt kann man daher sagen, dass Nordkorea nicht als Rechtsstaat im herkömmlichen Sinne betrachtet werden kann.
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Was ist ein Rechtsstaat?
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Macht des Staates durch rechtsstaatliche Prinzipien begrenzt wird. Dazu gehören unter anderem die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz, die Achtung der Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit. Ein Rechtsstaat gewährleistet die Rechte und Freiheiten der Bürger und sorgt für eine gerechte und transparente Rechtsordnung.
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PRESSOL Kegelkopf-(Hydraulik)-Schmiernippel 45° - R 1/8",Nach der Norm-Vorschrift aus Stahl
glanzverzinkt und gehärtet. Alle Gewinde sind kegelig. Winkel-Schmiernippel besitzen eingeschraubte Schmierköpfe.Ausführung: Winkel 45°DIN: 71412-BGewindegröße: M 10 x 1Schlüsselweite(mm): 11Bezeichnung: H 2Inhaltsangabe (ST): 1"
Preis: 8.57 € | Versand*: 5.90 € -
Mayr, Josef: Kommentar zur Muster-Industriebau-Richtlinie
Kommentar zur Muster-Industriebau-Richtlinie , Die Autoren zeigen in ihrer umfassenden Kommentierung der 2019 überarbeiteten und neu gefassten MIndBauRL die wesentlichen Unterschiede zu den vorhergehenden Fassungen von 2014 und 2000 auf. Die Gliederung der Kommentierung orientiert sich an der MIndBauRL. Das Fachbuch beinhaltet neben dem Originaltext der Richtlinie auch die 2019 ursprünglich vorgesehenen - aber unveröffentlichten - Fortschreibungen der Erläuterungen der Fachkommission Bauaufsicht der Bauministerkonferenz sowie eine ausführliche Kommentierung der einzelnen Abschnitte durch die Autoren. Um Ihnen eine bessere Vergleichbarkeit zu ermöglichen, sind die Änderungen gegenüber der Vorgängerversion in der Richtlinie und den Erläuterungen der Fachkommission Bauaufsicht farblich gekennzeichnet. Zusätzlich kommentieren die Autoren verständlich und ausführlich die einzelnen Abschnitte der Richtlinie. Zahlreiche Abbildungen veranschaulichen Ihnen die Fragestellungen im Detail. Die zusammengestellten ergänzenden Kommentare und Anwendungshinweise greifen insbesondere Fragestellungen aus der Anwendungs- und Genehmigungspraxis auf und wurden nach der Aktualisierung des Kapitels im Brandschutzatlas umfangreich von den Autoren ergänzt. Dieses Fachbuch ist ein erweiterter Auszug aus dem Brandschutzatlas, Kapitel 8.12.0. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 142.00 € | Versand*: 0 € -
Fluggastrechte-Verordnung
Fluggastrechte-Verordnung , Die Fluggastrechte-Verordnung hat sich zur Magna Charta des Passagierrechts entwickelt. Der EuGH entscheidet hierzu permanent, insbesondere aufgrund der Corona-bedingten besonderen Reiseumstände. Antworten für Praktiker:innen Mit dem hochgelobten Handkommentar lassen sich die unterschiedlichsten Fallkonstellationen schnell verorten und lösen. Systematisierungssicher gelingt die Einordnung auch neuer Fallkonstellationen. Auf dem neuesten Stand Mit der zweiten Auflage sind Praktiker:innen am Puls der Zeit. Sie berücksichtigt mehr als 120 neue Entscheidungen des EuGH sowie die aktuelle Rechtsprechung auf nationaler Ebene - auch vor dem Hintergrund der pandemischen Ausnahmebedingungen. Dabei geht es um Fragen wie: Welche Rechte haben Fluggäste, wenn Flüge aufgrund der Corona-Pandemie annulliert werden? Was gilt bei der Vorverlegung oder der Umleitung eines Fluges? Haben Fluggäste einen Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn eine Reise aus mehreren Flügen unterschiedlicher Fluggesellschaften besteht? Können Fluggäste Ansprüche gegenüber einer Nicht-EU-Fluggesellschaft geltend machen? Kann sich eine Fluggesellschaft bei einem Streik auf "außergewöhnliche Umstände" berufen - mit der Folge, dass sie keine Ausgleichszahlungen leisten muss? So bekommen Rechtsanwält:innen, Richter:innen, Verbraucherportale und -verbände sowie Rechtsabteilungen von Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstaltern die Fluggastrechte-Verordnung in den Griff. Autor:innen Prof. Dr. Charlotte Achilles-Pujol, Hochschule für angewandte Wissenschaften München | Dr. Daniel Blankenburg, Richter am Amtsgericht, zurzeit wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | Dr. Stephan Keiler, LL.M., Rechtswissenschaftliche Fakultät der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien | Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Universität Bielefeld , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen
Preis: 79.00 € | Versand*: 0 € -
Taxonomie-Verordnung
Taxonomie-Verordnung , Zum Werk Die im Juli 2020 in Kraft getretene Verordnung (EU) 2020/852 (Taxonomie-Verordnung) soll private Finanzströme in nachhaltige Investitionen umlenken und dem Finanzsektor zu mehr ökologischer, aber auch sozialer Nachhaltigkeit verhelfen. Zu diesem Zweck wird ein einheitliches Klassifikationssystem geschaffen. Hierdurch soll eindeutig zu bestimmen sein, ob eine Wirtschaftstätigkeit ökologisch nachhaltig ist. Ergänzend werden Transparenzpflichten begründet. Die Taxonomie-Verordnung komplettiert vorerst die europäischen Vorgaben zur nachhaltigkeitsbezogenen Transparenz im Finanzsektor. Sie ergänzt die seit März 2021 anzuwendende Verordnung (EU) 2019/2088 (Offenlegungsverordnung) und weitet den persönlichen Anwendungsbereich der Offenlegungspflichten erheblich aus. Die Verordnung begründet Pflichten für Finanzmarktteilnehmer, die ein Finanzprodukt als ökologisch nachhaltig vermarkten wollen. Insbesondere muss über den Anteil an ökologisch nachhaltigen Investitionen in dem Portfolio berichtet werden. Ferner müssen Unternehmen, die zur nichtfinanziellen Berichterstattung unter der Richtlinie 2014/95/EU (sog. CSR-Richtlinie) verpflichtet sind, künftig in ihren nichtfinanziellen Erklärungen Angaben darüber aufnehmen, wie und in welchem Umfang die Tätigkeiten des Unternehmens mit ökologisch nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten verbunden sind. Die mit der Taxonomie-Verordnung eingeführten Klassifikationen und Pflichten sowie deren Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen werden in dem Kommentar ausgewogen und verständlich erläutert. Vorteile auf einen Blick kompakte Erschließung einer komplexen Materie von höchster ökologischer und wirtschaftlicher Bedeutung Herstellung sämtlicher relevanter Bezüge zur Offenlegungsverordnung Praxis und Theorie vereint durch ein renomiertes Autorenteam aus Praxis und Wissenschaft, die durch langjährige berufliche Expertise ausgewiesen sind. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung, Universitäten, Wirtschaftsprüfung, Unternehmen jeglicher Branchen, speziell Kapitalverwaltungsgesellschaften, Finanzdienstleister, Versicherungsunternehmen, Banken, Versicherungsvertriebe und Ratingagenturen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 129.00 € | Versand*: 0 €
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Ist Amerika ein Rechtsstaat?
Ja, Amerika ist ein Rechtsstaat. Das bedeutet, dass die Regierung und ihre Institutionen an die Gesetze gebunden sind und dass die Bürgerinnen und Bürger vor Gericht ein faires Verfahren erhalten. Es gibt jedoch auch Kritikpunkte, wie zum Beispiel die Ungleichheit im Zugang zur Justiz und die Anwendung von Strafen wie der Todesstrafe.
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In welchem geografischen Raum gilt das jeweilige Gesetz oder die jeweilige Regelung zum Geltungsbereich? Was versteht man unter dem Geltungsbereich einer Norm oder Vorschrift?
Das jeweilige Gesetz oder die Regelung gilt in dem geografischen Raum, für den es erlassen wurde. Der Geltungsbereich einer Norm oder Vorschrift definiert, wo diese gültig ist und welche Personen oder Sachverhalte davon betroffen sind. Es legt fest, in welchem geografischen Gebiet die Regelung Anwendung findet.
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Was kennzeichnet den deutschen Rechtsstaat?
Der deutsche Rechtsstaat zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus, bei der die Legislative, Exekutive und Judikative voneinander unabhängig agieren. Zudem garantiert die Verfassung Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, die Gleichheit vor dem Gesetz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Ein weiteres Merkmal ist die Rechtsbindung der staatlichen Gewalt, sodass alle staatlichen Maßnahmen an Gesetze gebunden sind. Darüber hinaus gewährleistet die Unabhängigkeit der Justiz die faire und unparteiische Rechtsprechung. Insgesamt ist der deutsche Rechtsstaat geprägt von Rechtsstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit.
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Was gehört zu einem Rechtsstaat?
Was gehört zu einem Rechtsstaat? Ein Rechtsstaat zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus, bei der die legislative, exekutive und judikative Gewalt voneinander unabhängig sind. Zudem garantiert ein Rechtsstaat die Einhaltung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit, was bedeutet, dass alle Bürger vor dem Gesetz gleich sind und Rechtsnormen eingehalten werden müssen. Des Weiteren ist die Rechtsstaatlichkeit durch Rechtssicherheit und Rechtsschutz gekennzeichnet, um die Bürger vor Willkür und Machtmissbrauch zu schützen. Ein unabhängiges und funktionierendes Justizsystem, das faire und transparente Verfahren gewährleistet, ist ebenfalls ein wesentlicher Bestandteil eines Rechtsstaats.
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